Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): Übersicht
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Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) - Übersicht -
vom 12. August 2014, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 4. Oktober 2021 (GVBl. S. 508, 519)
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen und Begriffsbestimmungen
§ 2 Verleihung der Dienstherrnfähigkeit durch Satzung (§ 2 BeamtStG)
§ 3 Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter, Vorgesetzter
§ 4 Leistungen des Dienstherrn
Zweiter Teil
Das Beamtenverhältnis
Erster Abschnitt
Begründung eines Beamtenverhältnisses
§ 5 Zuständigkeit für die Ernennung, Wirksamwerden, Folgen (§ 8 BeamtStG)
§ 7 Verfahren bei Rücknahme der Ernennung (§ 12 BeamtStG)
§ 8 Rechtswirkungen von Nichtigkeit und Rücknahme der Ernennung
Zweiter Abschnitt
Abordnung, Versetzung, Behörden- und Körperschaftsumbildung innerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes
§ 13a Auflösung oder Umbildung von Behörden
§ 14 Umbildung einer Körperschaft
§ 15 Rechtsfolgen der Umbildung
§ 16 Rechtsstellung der Beamten
§ 17 Genehmigungsvorbehalt für Ernennungen
§ 18 Rechtsstellung der Versorgungsempfänger
Dritter Abschnitt
Beendigung des Beamtenverhältnisses
Erster Unterabschnitt
Entlassung
§ 19 Zuständigkeit, Form und Wirksamwerden der Entlassung (§§ 22, 23 BeamtStG)
§ 20 Besondere Verfahrensvorschriften bei Entlassung auf eigenen Antrag (§ 23 BeamtStG)
§ 21 Rechtsfolgen der Entlassung
Zweiter Unterabschnitt
Verlust der Beamtenrechte
§ 22 Rechtsfolgen des Verlustes der Beamtenrechte (§ 24 Abs. 1 BeamtStG)
§ 23 Wirkung des Wiederaufnahmeverfahrens (§ 24 Abs. 2 BeamtStG)
Dritter Unterabschnitt
Ruhestand, einstweiliger Ruhestand, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
§ 26 Versetzung in den Ruhestand auf Antrag
§ 27 Einstweiliger Ruhestand (§ 30 BeamtStG)
§ 28 Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung oder Auflösung von Behörden (§ 31 BeamtStG)
§ 29 Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung von Körperschaften (§ 18 Abs. 2 BeamtStG)
§ 30 Beginn des einstweiligen Ruhestands
§ 31 Verfahren bei Dienstunfähigkeit und begrenzter Dienstfähigkeit (§§ 26, 27 BeamtStG)
§ 32 Wiederherstellung der Dienstfähigkeit (§ 29 BeamtStG)
§ 33 Ärztliche Untersuchung, Anwendung des Gendiagnostikgesetzes
§ 34 Zuständigkeit für die Ruhestandsversetzung, Beginn des Ruhestands (§§ 28, 32 BeamtStG)
Vierter Abschnitt
Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Pflichten und Rechte
§ 35 Verschwiegenheitspflicht, Aussagegenehmigung, Auskünfte an die Presse (§ 37 BeamtStG)
§ 36 Diensteid, Gelöbnis (§ 38 BeamtStG)
§ 37 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 39 BeamtStG)
§ 38 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (§ 42 BeamtStG)
§ 39 Befreiung von Amtshandlungen
§ 40 Wahl des Wohnorts, Bestimmung des Aufenthaltsorts
§ 41 Bestimmungen über die Dienstkleidung
§ 45 Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten (§ 47 Abs. 2 BeamtStG)
§ 46 Schadensersatzpflicht, Rückgriff (§ 48 BeamtStG)
§ 47 Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte
§ 48 Übermittlungen bei Strafverfahren (§ 49 BeamtStG)
Zweiter Unterabschnitt
Nebentätigkeiten und Tätigkeiten nach Beendigung des Beamtenverhältnisses
§ 49 Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)
§ 50 Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)
§ 51 Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
§ 52 Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
§ 53 Ausübung von Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
§ 54 Verfahren (§ 40 BeamtStG)
§ 55 Rückgriff bei Haftungsschäden von Beamten
§ 56 Beendigung der mit dem Hauptamt verbundenen Nebentätigkeiten
§ 57 Rechtsverordnung über Nebentätigkeit
§ 58 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (§ 41 BeamtStG)
Dritter Unterabschnitt
Arbeitszeit, Fernbleiben vom Dienst, Teilzeit und Urlaub
§ 59 Regelmäßige Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Mehrarbeit
§ 60 Fernbleiben vom Dienst, Krankheit
§ 62 Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen
§ 63 Sabbatjahr, Freistellung vor dem Ruhestand
§ 66 Erholungsurlaub (§ 44 BeamtStG)
§ 68 Urlaub aus familiären Gründen
§ 70 Höchstdauer von unterhälftiger Teilzeitbeschäftigung und Urlaub
Vierter Unterabschnitt
Fürsorge und Schutz
§ 73 Besoldung, Versorgung, Reise- und Umzugskosten, Fürsorgeleistungen in besonderen Fällen
§ 74 Ersatz von Sachschäden und Schadensersatz bei Gewaltakten Dritter
§ 74a Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldansprüchen
§ 75 Mutterschutz und Elternzeit
§ 78 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Fünfter Unterabschnitt
Personalaktendaten (§ 50 BeamtStG)
§ 79 Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
§ 81 Gliederung und Gestaltung von Personalakten
§ 82 Personalaktendaten über Beihilfen
§ 84 Auskunft an die betroffenen Beamten
§ 85 Übermittlung von Personalaktendaten und Auskünfte an Dritte
§ 86 Entfernung von Personalaktendaten
§ 87 Aussonderung von Personalakten, Löschung von Personalaktendaten
Dritter Teil
Landespersonalausschuss
§ 89 Zusammensetzung, Geschäftsstelle
§ 91 Dienstaufsicht und Rechtsstellung
§ 94 Beweiserhebung, Amtshilfe
Vierter Teil
Verfahren bei Erlass allgemeiner beamtenrechtlicher Regelungen
§ 95 Beteiligung der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände (§ 53 BeamtStG)
§ 96 Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände
Fünfter Teil
Besondere Beamtengruppen
Erster Abschnitt
Allgemeines
Zweiter Abschnitt
Beamte beim Landtag, Beamte des Rechnungshofs
Dritter Abschnitt
Polizeivollzugsbeamte, Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, Beamte des Justizvollzugsdienstes
§ 102 Gemeinschaftsunterkunft, Gemeinschaftsverpflegung
§ 105 Polizeidienstunfähigkeit (§ 26 BeamtStG)
§ 106 Eintritt in den Ruhestand
§ 107 Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes
§ 108 Beamte des Justizvollzugsdienstes
Vierter Abschnitt
Beamte auf Zeit, kommunale Wahlbeamte, wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen, Lehrer an staatlichen Schulen
§ 109 Beamte auf Zeit (§ 6 BeamtStG)
§ 111 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen
§ 112 Lehrer an staatlichen Schulen
Fünfter Abschnitt
Ehrenbeamte
§ 113 Ehrenbeamte (§ 5 BeamtStG)
Sechster Teil
Beschwerden, Rechtsschutz, Zustellung (§ 54 BeamtStG)
§ 114 Anträge, Beschwerden und Eingaben
§ 115 Vertretung des Dienstherrn
Siebenter Teil
Übertragung von Zuständigkeiten, Verwaltungsvorschriften
§ 117 Übertragung von Zuständigkeiten
Achter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 120 Gleichstellungsbestimmung
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Red 20231019
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): Übersicht
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 1 Geltungsbereich
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 2 Verleihung der Dienstherrnfähigkeit durch Satzung (§ 2 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 3 Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter, Vorgesetzter
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 4 Leistungen des Dienstherrn
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 5 Zuständigkeit für die Ernennung, Wirksamwerden, Folgen (§ 8 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 6 Verfahren bei Feststellung der Nichtigkeit der Ernennung, Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 11 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 7 Verfahren bei Rücknahme der Ernennung (§ 12 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 8 Rechtswirkungen von Nichtigkeit und Rücknahme der Ernennung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 9 Grundsatz
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 10 Abordnung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 11 Versetzung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 12 Verfahrensbestimmungen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 13 Verwaltungsrechtsweg
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 13a Auflösung oder Umbildung von Behörden
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 14 Umbildung einer Körperschaft
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 15 Rechtsfolgen der Umbildung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 16 Rechtsstellung der Beamten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 17 Genehmigungsvorbehalt für Ernennungen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 18 Rechtsstellung der Versorgungsempfänger
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 19 Zuständigkeit, Form und Wirksamwerden der Entlassung (§§ 22, 23 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 20 Besondere Verfahrensvorschriften bei Entlassung auf eigenen Antrag (§ 23 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 21 Rechtsfolgen der Entlassung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 22 Rechtsfolgen des Verlustes der Beamtenrechte (§ 24 Abs. 1 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 23 Wirkung des Wiederaufnahmeverfahrens (§ 24 Abs. 2 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 24 Gnadenerweis
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 25 Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze, Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand (§ 25 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 26 Versetzung in den Ruhestand auf Antrag
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 27 Einstweiliger Ruhestand (§ 30 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 28 Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung oder Auflösung von Behörden (§ 31 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 29 Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung von Körperschaften (§ 18 Abs. 2 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 30 Beginn des einstweiligen Ruhestands
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 31 Verfahren bei Dienstunfähigkeit und begrenzter Dienstfähigkeit (§§ 26, 27 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 32 Wiederherstellung der Dienstfähigkeit (§ 29 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 33 Ärztliche Untersuchung, Anwendung des Gendiagnostikgesetzes
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 34 Zuständigkeit für die Ruhestandsversetzung, Beginn des Ruhestands (§§ 28, 32 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 35 Verschwiegenheitspflicht, Aussagegenehmigung, Auskünfte an die Presse (§ 37 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 36 Diensteid, Gelöbnis (§ 38 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 37 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 39 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 38 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (§ 42 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 39 Befreiung von Amtshandlungen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 40 Wahl des Wohnorts, Bestimmung des Aufenthaltsorts
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 41 Bestimmungen über die Dienstkleidung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 42 Amtsbezeichnung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 43 Dienstjubiläum
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 44 Dienstzeugnis
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 45 Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten (§ 47 Abs. 2 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 46 Schadensersatzpflicht, Rückgriff (§ 48 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 47 Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 48 Übermittlungen bei Strafverfahren (§ 49 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 49 Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 50 Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 51 Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 52 Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 53 Ausübung von Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 54 Verfahren (§ 40 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 55 Rückgriff bei Haftungsschäden von Beamten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 56 Beendigung der mit dem Hauptamt verbundenen Nebentätigkeiten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 57 Rechtsverordnung über Nebentätigkeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 58 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (§ 41 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 59 Regelmäßige Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Mehrarbeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 60 Fernbleiben vom Dienst, Krankheit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 61 Teilzeitbeschäftigung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 62 Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 63 Sabbatjahr, Freistellung vor dem Ruhestand
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 64 Familienpflegezeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 65 Widerruf und Änderung der Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung bei langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 66 Erholungsurlaub (§ 44 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 67 Urlaub ohne Dienstbezüge
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 68 Urlaub aus familiären Gründen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 69 Wahlvorbereitungsurlaub
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 70 Höchstdauer von unterhälftiger Teilzeitbeschäftigung und Urlaub
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 71 Hinweispflicht auf die Folgen von Teilzeitarbeit und langfristigem Urlaub, Benachteiligungsverbot
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 72 Beihilfe
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 73 Besoldung, Versorgung, Reise- und Umzugskosten, Fürsorgeleistungen in besonderen Fällen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 74 Ersatz von Sachschäden und Schadensersatz bei Gewaltakten Dritter
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 74a Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldansprüchen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 75 Mutterschutz und Elternzeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 76 Arbeitsschutz
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 77 Jugendarbeitsschutz
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 78 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 79 Verarbeitung von personenbezogenen Daten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 80 Zugang zu Personalakten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 81 Gliederung und Gestaltung von Personalakten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 82 Personalaktendaten über Beihilfen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 83 Anhörung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 84 Auskunft an die betroffenen Beamten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 85 Übermittlung von Personalaktendaten und Auskünfte an Dritte
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 86 Entfernung von Personalaktendaten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 87 Aussonderung von Personalakten, Löschung von Personalaktendaten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 88 Landespersonalausschuss
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 89 Zusammensetzung, Geschäftsstelle
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 90 Aufgaben
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 91 Dienstaufsicht und Rechtsstellung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 92 Geschäftsordnung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 93 Sitzungen und Beschlüsse
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 94 Beweiserhebung, Amtshilfe
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 95 Beteiligung der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände (§ 53 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 96 Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 97 Grundsatz
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 98 Beamte beim Landtag
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 99 Beamte des Rechnungshofs
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 100 Polizeivollzugsbeamte
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 101 Arbeitszeit
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 102 Gemeinschaftsunterkunft, Gemeinschaftsverpflegung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 103 Heilfürsorge
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 104 Dienstkleidung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 105 Polizeidienstunfähigkeit (§ 26 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 106 Eintritt in den Ruhestand
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 107 Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 108 Beamte des Justizvollzugsdienstes
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 109 Beamte auf Zeit (§ 6 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 110 Kommunale Wahlbeamte
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 111 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 112 Lehrer an staatlichen Schulen
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 113 Ehrenbeamte (§ 5 BeamtStG)
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 114 Anträge, Beschwerden und Eingaben
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 115 Vertretung des Dienstherrn
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 116 Zustellung
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 117 Übertragung von Zuständigkeiten
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 118 Verwaltungsvorschriften
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 119 ÜbergangsbestimmungenL
- Thüringer Beamtengesetz (ThürBG): § 120 Gleichstellungsbestimmung
