Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG): Übersicht

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Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG)

in der Fassung der Neubekanntmachung vom 17.02.2022

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Arten der Versorgung

§ 3 Regelung durch Gesetz

§ 4 Allgemeine Anpassung

§ 5 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 6 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 8 Verjährung von Ansprüchen

§ 9 Anzeigepflicht

§ 10 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

Zweiter Abschnitt
Versorgung der Beamten
Erster Unterabschnitt
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 11 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 12 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 13 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 13a Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung

§ 14 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 15 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 16 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 17 Sonstige Zeiten

§ 18 Ausbildungszeiten

§ 19 Zeiten vor dem 3. Oktober 1990

§ 20 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 21 Höhe des Ruhegehalts

§ 22 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 23 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 24 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte

Zweiter Unterabschnitt
Unfallfürsorge

§ 25 Allgemeines

§ 26 Dienstunfall

§ 27 Einsatzversorgung

§ 28 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 29 Heilverfahren

§ 30 Pflegekosten

§ 31 Unfallausgleich

§ 32 Unfallruhegehalt

§ 33 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 34 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte

§ 35 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 36 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 37 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 38 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 39 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 40 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

Dritter Unterabschnitt
Übergangsgeld

§ 41 Übergangsgeld für entlassene Beamte

§ 42 Übergangsgeld für entlassene politische Beamte

Vierter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 43 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 44 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

Dritter Abschnitt
Hinterbliebenenversorgung
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Hinterbliebenenversorgung

§ 45 Allgemeines

§ 46 Bezüge für den Sterbemonat

§ 47 Sterbegeld

§ 48 Witwengeld

§ 49 Höhe des Witwengeldes

§ 50 Witwenabfindung

§ 51 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen

§ 52 Waisengeld

§ 53 Höhe des Waisengeldes

§ 54 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

Zweiter Unterabschnitt
Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 55 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 56 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 57 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

Dritter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 58 Versorgung von Witwern und hinterbliebenen eingetragenen Lebenspartnern

§ 59 Beginn der Zahlungen

§ 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld- und Unterhaltsbeiträgen

§ 61 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung

§ 62 Entzug von Hinterbliebenenversorgung

Vierter Abschnitt
Bezüge bei Verschollenheit

§ 63 Zahlung der Bezüge

Fünfter Abschnitt
Kinder- und pflegebezogene Leistungen

§ 64 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag

§ 65 Kindererziehungszuschlag

§ 66 Kindererziehungsergänzungszuschlag

§ 67 Kinderzuschlag zum Witwengeld

§ 68 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 69 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

Sechster Abschnitt
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen

§ 70 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 71 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 73 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung auszwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung

§ 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 75 Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 76 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

Siebter Abschnitt
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 77 Beamte auf Zeit

§ 78 Personal an Hochschulen

§ 79 Gerichtsvollzieher

§ 80 Beamte als fliegendes Personal

§ 81 Ehrenbeamte

Achter Abschnitt
Versorgungsbeteiligung beim Dienstherrenwechsel

§ 82 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags

§ 83 Verteilung der Versorgungskosten

§ 84 Weitere Anwendung des § 107b BeamtVG

Neunter Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 85 Bestimmungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001

§ 86 Bestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes vorhandene Beamte

§ 87 Bestimmungen für vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandene Versorgungsempfänger

§ 88 Bestimmungen für Beamte und Richter aus dem früheren Bundesgebiet

§ 89 Regelung zu § 97 Abs. 8 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG)

§ 90 Versorgungsabschlag für schwerbehinderte Beamte und Richter

§ 91 Versorgungsabschlag bei Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze des 62. Lebensjahres

§ 92 Versorgungsabschlag bei Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

§ 92a Übergangsbestimmungen zur Änderung der Professorenbesoldung

§ 92b Übergangsbestimmung aus Anlass der Änderung des § 70

§ 92c Übergangsbestimmung zum Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Altersstruktur an staatlichen Schulen

§ 92d Übergangsbestimmung aus Anlass des Wegfalls der Grundgehaltssätze in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5

§ 92e Überleitungsausgleich für Lehrer für untere Klassen und Lehrer an einer Förderschule

§ 92f Übergangsbestimmung aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher-Vorschriften

§ 92g Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

§ 92h Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Thüringen

§ 92i Überleitungsausgleich aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers

§ 92j Übergangsbestimmung zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

§ 92k Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften

Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 93 Gleichstehende Versorgungsleistungen

§ 94 Verweis auf aufgehobene Vorschriften

§ 95 Erlass von Verwaltungsvorschriften und Übertragung von Zuständigkeiten

§ 96 Gleichstellungsbestimmung

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Red 20231026 / 20220101