Thüringer Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und sonstigen Fällen (Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV-): Übersicht

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Thüringer Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und sonstigen Fällen (Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV-) - Übersicht -

vom 25.05.2012, zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 11.11.2019 (GVBl. S. 480)

Inhaltsübersicht

 

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur

§ 2 Beihilfeberechtigte Personen

§ 3 Berücksichtigungsfähige Angehörige

§ 4 Beihilfe nach dem Tod des Beihilfeberechtigten

§ 5 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen

§ 6 Zusammentreffen des Beihilfeanspruchs mit anderen Ansprüchen

 

Zweiter Abschnitt
Grundsatz der Beihilfefähigkeit

§ 7 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

 

Dritter Abschnitt
Aufwendungen in Krankheitsfällen


§ 8 Ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische Leistungen und Heilpraktikerleistungen

§ 9 Allgemeine Abrechnungsgrundlagen für psychotherapeutische Behandlungen

§ 10 Psychosomatische Grundversorgung

§ 11 Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

§ 12 Verhaltenstherapie

§ 13 Nicht beihilfefähige psychotherapeutische Behandlungsverfahren

§ 14 Auslagen, Material- und Laborkosten bei zahnärztlichen Leistungen

§ 15 Kieferorthopädische Leistungen

§ 16 Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen

§ 17 Implantologische Leistungen

§ 18 Arznei- und Verbandmittel

§ 19 Heilmittel

§ 20 Komplextherapien

§ 21 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke einschließlich Zubehör

§ 22 Häusliche Krankenpflege

§ 23 Soziotherapie

§ 23a Neuropsychologische Therapie

§ 24 Familien- und Haushaltshilfe

§ 25 Fahrtkosten

§ 26 Auswärtige ambulante Behandlungen

§ 27 Krankenhausleistungen

 

Vierter Abschnitt
Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen

§ 28 Behandlung in Rehabilitationseinrichtungen

§ 29 Kuren

 

Fünfter Abschnitt
Leistungen in Pflegefällen

§ 30 Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit

§ 31 Häusliche und teilstationäre Pflege

§ 32 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

§ 33 Kurzzeitpflege

§ 34 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

§ 35 Vollstationäre Pflege

§ 36 Vollstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe

§ 37 Zusätzliche Betreuungsleistungen

§ 38 Palliativversorgung und Hospizleistungen

§ 39 Festsetzungsverfahren bei pflegebedingten Aufwendungen

 

Sechster Abschnitt
Geburt und sonstige Fälle

§ 40 Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen

§ 41 Geburt

§ 42 Künstliche Befruchtung

§ 43 Empfängnisverhütung, Sterilisation, Schwangerschaftsabbruch

§ 44 Sonstige Leistungen

§ 45 Außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen

 

Siebenter Abschnitt
Leistungsumfang und Verfahren

§ 46 Bemessung der Beihilfen

§ 47 Begrenzung der Beihilfen

§ 48 Eigenbehalte

§ 49 Belastungsgrenzen

§ 50 Verfahren

 

Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 51 Verwaltungsvorschriften, Ausnahmen

§ 52 Übergangsbestimmungen

§ 53 Gleichstellungsbestimmung

§ 54 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 

Anlage 1 (zu § 7 Abs. 11)
Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Methoden

 

Anlage 2 (zu den §§ 9 und 12)
Psychotherapeutische Behandlungen

 

Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen von ärztlich verordneten Heilmitteln

 

Anlage 4 (zu § 21)
Beihilfefähigkeit von ärztlich verordneten Hilfsmitteln, Geräten zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücken einschließlich Zubehör

 

Anlage 5 (zu § 45 Abs. 4)
Sonderregelungen für Beamte und deren berücksichtigungsfähige Angehörige mit Dienststätte im Ausland 


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Red 20231026 / 20221108

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