Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG): Übersicht

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Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG)

in der Fassung der Neubekanntmachung vom 17.02.2022

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1    Geltungsbereich

§ 2    Arten der Versorgung

§ 3    Regelung durch Gesetz

§ 4    Allgemeine Anpassung

§ 5    Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 6    Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 7    Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 8    Verjährung von Ansprüchen

§ 9    Anzeigepflicht

§ 10    Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

 

Zweiter Abschnitt
Versorgung der Beamten
Erster Unterabschnitt
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 11    Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 12    Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 13    Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 13a    Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung

§ 14    Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 15    Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 16    Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 17    Sonstige Zeiten

§ 18    Ausbildungszeiten

§ 19    Zeiten vor dem 3. Oktober 1990

§ 20    Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 21    Höhe des Ruhegehalts

§ 22    Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 23    Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 24    Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte

 

Zweiter Unterabschnitt
Unfallfürsorge

§ 25    Allgemeines

§ 26    Dienstunfall

§ 27    Einsatzversorgung

§ 28    Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 29    Heilverfahren

§ 30    Pflegekosten

§ 31    Unfallausgleich

§ 32    Unfallruhegehalt

§ 33    Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 34    Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte

§ 35    Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 36    Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 37    Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 38    Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 39    Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 40    Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

 

Dritter Unterabschnitt
Übergangsgeld

§ 41    Übergangsgeld für entlassene Beamte

§ 42    Übergangsgeld für entlassene politische Beamte

 

Vierter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 43    Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 44    Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

 

Dritter Abschnitt
Hinterbliebenenversorgung
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Hinterbliebenenversorgung

§ 45    Allgemeines

§ 46    Bezüge für den Sterbemonat

§ 47    Sterbegeld

§ 48    Witwengeld

§ 49    Höhe des Witwengeldes

§ 50    Witwenabfindung

§ 51    Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen

§ 52    Waisengeld

§ 53    Höhe des Waisengeldes

§ 54    Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

 

Zweiter Unterabschnitt
Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 55    Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 56    Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 57    Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

 

Dritter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 58    Versorgung von Witwern und hinterbliebenen eingetragenen Lebenspartnern

§ 59    Beginn der Zahlungen

§ 60    Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld- und Unterhaltsbeiträgen

§ 61    Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung

§ 62    Entzug von Hinterbliebenenversorgung

 

Vierter Abschnitt
Bezüge bei Verschollenheit

§ 63    Zahlung der Bezüge

 

Fünfter Abschnitt
Kinder- und pflegebezogene Leistungen

§ 64    Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag

§ 65    Kindererziehungszuschlag

§ 66    Kindererziehungsergänzungszuschlag

§ 67    Kinderzuschlag zum Witwengeld

§ 68    Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 69    Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

 

Sechster Abschnitt
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen

§ 70    Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 71    Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 72    Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 73    Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung auszwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung

§ 74    Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 75    Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 76    Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

 

Siebter Abschnitt
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 77    Beamte auf Zeit

§ 78    Personal an Hochschulen

§ 79    Gerichtsvollzieher

§ 80    Beamte als fliegendes Personal

§ 81    Ehrenbeamte

 

Achter Abschnitt
Versorgungsbeteiligung beim Dienstherrenwechsel

§ 82    Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags

§ 83    Verteilung der Versorgungskosten

§ 84    Weitere Anwendung des § 107b BeamtVG

 

Neunter Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 85    Bestimmungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001

§ 86    Bestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes vorhandene Beamte

§ 87    Bestimmungen für vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandene Versorgungsempfänger

§ 88    Bestimmungen für Beamte und Richter aus dem früheren Bundesgebiet

§ 89    Regelung zu § 97 Abs. 8 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG)

§ 90    Versorgungsabschlag für schwerbehinderte Beamte und Richter

§ 91    Versorgungsabschlag bei Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze des 62. Lebensjahres

§ 92    Versorgungsabschlag bei Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

§ 92a    Übergangsbestimmungen zur Änderung der Professorenbesoldung

§ 92b    Übergangsbestimmung aus Anlass der Änderung des § 70

§ 92c    Übergangsbestimmung zum Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Altersstruktur an staatlichen Schulen

§ 92d    Übergangsbestimmung aus Anlass des Wegfalls der Grundgehaltssätze in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5

§ 92e    Überleitungsausgleich für Lehrer für untere Klassen und Lehrer an einer Förderschule

§ 92f    Übergangsbestimmung aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher-Vorschriften

§ 92g    Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

§ 92h    Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Thüringen

§ 92i    Überleitungsausgleich aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers

§ 92j    Übergangsbestimmung zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

§ 92k    Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften

 

Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 93    Gleichstehende Versorgungsleistungen

§ 94    Verweis auf aufgehobene Vorschriften

§ 95    Erlass von Verwaltungsvorschriften und Übertragung von Zuständigkeiten

§ 96    Gleichstellungsbestimmung


 



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